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Reittherapie
Heilpädagogisches Begleiten mit dem Pferd - Claudia Altmann. Mit allen Sinnen ganzheitliches Erleben der Faszination Pferd.
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Tina-Reittherapeutin
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Betreff des Beitrags: Patentamt Verfasst: 14. Feb 2007, 08:41:37 |
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Registriert: 09. Mai 2005, 10:15:11 Beiträge: 559 Wohnort: Norddeutschland /Jade
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Hallo,
mal allgemein eine Frage, vielleicht kennt sich ja jemand aus
Kann man ein Verfahren schützen lassen? Also, ich meine eine Tätigkeit, die SO niemand ausführt !?
Bei dem Verfahren jedoch ein Hilfsmittel benötigt wird welches schon geschützt ist!
LG
Tina
_________________ " Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas schönes bauen." ( Goethe )
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Tina-Reittherapeutin
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 08:58:15 |
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Registriert: 09. Mai 2005, 10:15:11 Beiträge: 559 Wohnort: Norddeutschland /Jade
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Hat sich schon erledigt, hab gegoogelt : ...ausgenommen sind Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung ..."
Sch.... 
_________________ " Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas schönes bauen." ( Goethe )
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Joey
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 09:03:17 |
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Registriert: 24. Jul 2006, 20:03:35 Beiträge: 1968 Wohnort: tiefstes Niederbayern *gg*
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Aber dazu gleich mal noch a Frage.
Kann ich eine Bezeichnung schützen? Wenn ja, wo? Und was kostet denn sowas?
LG Claudia
_________________ „Liebe ist der Endzweck der Weltgeschichte - das Unum des Universums.“ Novalis
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Pancho
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 09:56:27 |
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Registriert: 23. Mär 2005, 20:45:25 Beiträge: 946 Wohnort: Schifferstadt
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Du musst eine Marke anmelden, also Reittherapie-Claudia, ist dann im Prinzip sowas wie Coca-Cola oder Persil
Das passiert beim Patentamt, was es kostet hängt davon ab, für wie viele Bereiche (Klassen) der Schutz gehen soll. ob es nur eine Wortmarke (d.h. nur die Bezeichnung) oder eine Wort-Bildmarke sein soll (zusätzlich ein Logo oder ein Schriftzug).
Wenn Du einen Rechtsanwalt oder einen Service beauftragst, kommt es darauf an, wie aufwändig die Recherche ist, es muss ja vorher geprüft werden, ob die Marke schon da ist...
Für eine Wortmarke in Deutschland kannst Du so mit 200,-€ rechnen
Ich glaube die reine Anmeldung beim Patentamt kostet momentan 150,--€ bin mir aber nicht ganz sicher...
Liebe Grüße 
_________________ Wo kämen wir hin, wenn alle nur sagen würden "Wo kämen wir hin?" und keiner ginge, um zu schauen, wohin man käme, wenn man denn ginge?
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Tina-Reittherapeutin
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 10:04:35 |
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Registriert: 09. Mai 2005, 10:15:11 Beiträge: 559 Wohnort: Norddeutschland /Jade
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JUHU,....
und es geht DOCH !!!  Hab gerade mit einem Patent-Anwalt telefoniert 
_________________ " Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas schönes bauen." ( Goethe )
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FYLGJA
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 16:31:49 |
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| Postrank 4 |
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Registriert: 24. Okt 2006, 18:32:36 Beiträge: 162
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Hallo Tina, hallo Claudia,
es muß etwas sein, was keine 'Allerweltsbezeichnung' ist, dann kann man fast alles schützen lassen. Wird dann allerdings erstmal genau geprüft, ob es das schon gibt in Deutschland, oder ob nicht.
Patent-Anwälte würde ich damit in garkeinem Fall beschäftigen, kosten ein Schweinegeld und sind größtenteils eher auf ihren eigenen Verdienst bedacht als auf gute Beratung...
Kosten lagen bei unserem Hofnamen+Logo (Wortmarke + Bild) und bei unserer Ausbildung (Wortmarke) übrigens vor drei Jahren bei je € 300,-.
Gruß, Anne von Hof FYLGJA
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Pancho
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 16:43:49 |
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Registriert: 23. Mär 2005, 20:45:25 Beiträge: 946 Wohnort: Schifferstadt
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Stimmt, Anne hat recht. Es sind 300,--€ / Marke. Ich hatte da was mit 300,-- DM im Hinterkopf, es waren aber tatsächlich schon Euro
Hier habe ich einen Link zum Deutschen Marken- und Patentamt, genauer gesagt zu den FAQ für Makenanmeldungen:
>KLICK<
Was Markenanmeldungen betrifft, ist es sicher meistens nicht notwendig eine(n) Fachfrau (-mann) zu beauftragen. Für Patente, das ist was ganz anderes, kann es sich durchaus lohnen, da diese so formuliert sein sollten, dass sie später auch nicht anfechtbar sind usw...
Was die Anwälte in diesem Bereich betrifft, gibt es wie in jeder Branche gute und schlechte, Abzocker und solche die ihr (zweifelloses nicht geringes) Geld wert sind.
Letzteres ist aber was völlig anderes und hier muss man eher einige zehntausend Euro einkalkulieren, da hier auf jeden Fall umfangreiche Recherchen notwendig sind, hier sind auch die Hürden wesentlich höher - es ist beileibe nicht alles überhaupt patentwürdig. Zumindest im technischen Bereich ist man hier ohne fachlichen Rat schnell am Ende oder macht Fehler, die einem dann später auf die Füsse fallen...
Liebe Grüße 
_________________ Wo kämen wir hin, wenn alle nur sagen würden "Wo kämen wir hin?" und keiner ginge, um zu schauen, wohin man käme, wenn man denn ginge?
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Tina-Reittherapeutin
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 16:44:26 |
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Registriert: 09. Mai 2005, 10:15:11 Beiträge: 559 Wohnort: Norddeutschland /Jade
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Hallo,
möchte ja garkeinen "Namen" schützen lassen , sondern ein Verfahren 
_________________ " Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas schönes bauen." ( Goethe )
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Pancho
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 16:48:44 |
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Registriert: 23. Mär 2005, 20:45:25 Beiträge: 946 Wohnort: Schifferstadt
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Das mit dem Verfahren ist weitaus komplizierter. Siehe zweiten Teil meines Postings...
Nicht jedes Verfahren ist überhaupt patentwürdig, bzw. sind hier die Recherchen bedeutend aufwendiger...
Da wirst Du meiner Meinung nach nicht um qualifizierte Fachberatung herum kommen.
Liebe Grüße 
_________________ Wo kämen wir hin, wenn alle nur sagen würden "Wo kämen wir hin?" und keiner ginge, um zu schauen, wohin man käme, wenn man denn ginge?
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Tina-Reittherapeutin
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 16:53:59 |
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Registriert: 09. Mai 2005, 10:15:11 Beiträge: 559 Wohnort: Norddeutschland /Jade
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also ich finde , meines schon  ...
Natürlich werde ich mir fachmännischen Rat holen und das GENAU prüfen lassen..ohne gehts auch garnicht !
LG
Tina
_________________ " Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas schönes bauen." ( Goethe )
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Pancho
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 17:13:31 |
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Registriert: 23. Mär 2005, 20:45:25 Beiträge: 946 Wohnort: Schifferstadt
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Das glaube ich dir durchaus... Aber es ist z.B. wichtig, dass das Patent möglichst weit gefasst wird - je weiter es formuliert ist, desto effektiver der Schutz - aber auch die Möglichkeit einer Ablehung...
Das will genau austariert sein, sonst verbrennt man unnötig Geld...
Im technischen Bereich können sich die Kosten für eine Patentanmeldung mit allem drum und dran durchaus auf 50.000-100.000€ belaufen!!!
Das macht nur Sinn, wenn man die reelle Chance hat (mindestens) diese Summe durch die Verwertung des Patentes auch wieder in einer vertretbaren Zeit reinzubekommen.
Liebe Grüße 
_________________ Wo kämen wir hin, wenn alle nur sagen würden "Wo kämen wir hin?" und keiner ginge, um zu schauen, wohin man käme, wenn man denn ginge?
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Pancho
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 14. Feb 2007, 17:24:52 |
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Registriert: 23. Mär 2005, 20:45:25 Beiträge: 946 Wohnort: Schifferstadt
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FYLGJA hat geschrieben: Wird dann allerdings erstmal genau geprüft, ob es das schon gibt in Deutschland, oder ob nicht. Vom Patentamt auf jeden Fall nicht... Zitat: Prüft das DPMA, ob es die von mir angemeldete Marke schon gibt?
Nein, nach den gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt das DPMA diesen Gesichtspunkt nicht im Eintragungsverfahren. Ältere Markenrechte werden erst in dem sich an die Eintragung anschließenden Widerspruchsverfahren berücksichtigt, wenn Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen die Eintragung erheben.
Quelle: Deutsches Marken- & Patentamt...
Und hier liegt u.a. der Hase im Pfeffer:
Registriere ich eine Marke unberechtigt, bin ich 300,--€ los und der Löschungsberechtigte (=Inhaber der Marke mit den älteren Rechten) kann mir die Kosten der Löschung meiner Marke zusätzlich aufbürden (inkl. seiner Anwaltskosten).
Da muss man schon ganz schön aufpassen
Liebe Grüße 
_________________ Wo kämen wir hin, wenn alle nur sagen würden "Wo kämen wir hin?" und keiner ginge, um zu schauen, wohin man käme, wenn man denn ginge?
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Joey
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Betreff des Beitrags: Verfasst: 16. Feb 2007, 22:00:58 |
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Registriert: 24. Jul 2006, 20:03:35 Beiträge: 1968 Wohnort: tiefstes Niederbayern *gg*
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Ist ja alles hochinteressant! Danke Euch!!!
Pancho, da hast ja wirklich gründlich recherchiert... Danke schön.
LG
_________________ „Liebe ist der Endzweck der Weltgeschichte - das Unum des Universums.“ Novalis
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